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Das Buch werden wir - sofern sich genügend Supporter finden - elektronisch publizieren und für 1 EURO als e-Book zum Verkauf anbieten. Worum es in Revolution 2.0. genau geht, verraten wir im nachfolgenden Exposé. Und bitten um Ihre finanzielle Unterstützung - damit Revolution 2.0. Wirklichkeit wird.
von Marita Vollborn und Vlad Georgescu
1. Schuldenkrise ohne Ausweg
Politik und Wirtschaftsmedien sprechen von Aufschwung, niedrigen Arbeitslosenzahlen und einer nahezu überwundenen Eurokrise. Sie lügen. Allein die Staatsverschuldung der Bundesrepublik beläuft sich nach offiziellen Angaben auf mehr als drei Billionen Euro – das sind immerhin 3000 Milliarden, und somit 150 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Stand: Januar 2013). Glaubt man den Definitionen des Bundesfinanzministeriums, ist der „Point of no return“ bereits ab einer Schuldenquote von 65 Prozent erreicht – womit Deutschland praktisch pleite wäre.
In der Öffentlichkeit werden derartige Zahlen ausgeblendet. Die Krise, so der von Politik und etlichen Medien vermittelte Eindruck, reduziere sich auf Problemländer wie Griechenland, Spanien oder Italien. Doch der Blick ins Eingemachte zeigt: Weil sich an der Strukturen innerhalb des Finanzsystems selbst fünf Jahre nach der ersten Finanzkrise 2008 immer noch nichts änderte, wird die Krise zum unausweichlichen Kollaps führen. Es sei denn, man beugt durch die Revolution 2.0 vor.
2. Der Untergang der Innovationen
Zu glauben, dass Deutschland nur von der wirtschaftlich-monetären Seite her in Wanken gerät, wäre ein Irrtum. Zur bitteren Wahrheit zählt nämlich auch die Erkenntnis, dass dem Land der Dichter und Denker die innovativen Geister abhanden kommen.
Beispiel Solarwirtschaft. Noch vor einem Jahrzehnt galt die Republik als weltweit führend auf dem Gebiet der Sonnenenergieforschung und -entwicklung. Heute sind weite Teile im thüringischen Solar Valley verblühte Landschaften. China, vor einem Jahrzehnt als billiges Nachahmerland verhöhnt, hat Deutschland längst ins solare Nirvana befördert – vor allem im Bereich der Forschung und Entwicklung. Selbst die USA, unter George W. Bush ein solares Entwicklungsland, stehen heute unter Barack Obama an der Spitze der alternativen Energietechnologieentwicklung.
Der Untergang der Sonnenenergiewirtschaft hierzulande ist nur ein Teil des allgemeinen Innovationsverfalls. Auch in den Bereichen Nanotech, Gentech und IT spielt Deutschland international so gut wie keine Rolle mehr – von Pharmaforschung, Medizin oder anderen Schlüsseltechnologien ganz zu schweigen.
Selbst der sogenannte MINT-Bereich, zu denen Ingenieurwissenschaften zählen, gerät mangels Nachwuchs unter die Räder. Und eine Besserung ist nicht in Sicht.So führte die von der Bundesregierung propagierte Einführung der Blue Card für Fachkräfte aus Ländern außerhalb der EU zu lediglich 14 (vierzehn) Spezialisten, die es aus dem Ausland nach Deutschalnd zog. Programmierer aus Indien favorisieren Boston, statt Bayern.
An den bestehenden Strukturen ändert sich ohne eine Revolution 2.0 nichts. Denn die Gesetzgebung wird von Politikern bestimmt, die sich – ganz legal – auf der Bezahlliste von Großkonzernen und Lobbygruppen befinden. Während in den USA vierzig Jahre nach Watergate eine Nebenbeschäftigung von Abgeordneten immer noch verboten ist, dreht sich in Deutschland die öffentliche Diskussion darum, ob Kanzlerkandidaten ihre Millionen aus Nebenverdiensten richtig versteuern – und nicht, ob Politiker massiven Interessenskonflikten unterliegen.
3. Die zunehmende Rohstoffabhängigkeit
Deutschland ist in Sachen Rohstoffe arm dran – und macht, wenn es doch welche entdeckt, auf Grund der kommunalen Seilschaften und bundesweiten Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft massive Fehler. So führte eine Erdgasbohrung im niedersächsischen Landkreis Verden 2012 zu einem Erdbeben der Stärke 2,8. Was Betreiber und die politischen Akteure nicht davon abhielt, auf neue Verfahren wie Fracking zu setzen – gegen den Willen der Bevölkerung, und gegen den Rat der Wissenschaft.
Gleichzeitig verpasst Deutschland mangels Innovationen den Anschluss zu Rohstoff-Alternativen. Die Revolution 2.0 muss kommen, damit in diesem Sektor nicht Profitgier einzelner Unternehmen, sondern nachhaltige Interessen der Republik gewahrt werden.
4. Die Zunahme der Korruption
Schulden, Ideenmangel, keine Rohstoffe – der drohende Abstieg der einstigen ökonomischen Supermacht ist unabwendbar. Zumindest dann, wenn man am bestehenden System festhält. Denn über Wahlen allein lassen sich Politiker kaum zum Umdenken bewegen. Nach wie vor diktieren Lobbygruppen die Gesetzestexte des Deutschen Bundestags, nach wie vor sind Nebeneinnahmen von Abgeordneten legal, obwohl die Interessenskonflikte unübersehbar bleiben.
Mittlerweile sind selbst Bundesministerien willige Geldempfänger der Industrie: So erhält allein das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zwischen 17 – 80 Mio. EUR jährlich von der Pharmabranche – ganz legal, und deklariert als Sponsoring. Dass ein Ministerium des Bundes Cash aus den Kassen von Big Pharma annimmt, bleibt indes unverständlich – und kann nur durch eine Revolution 2.0 geändert werden.
Denn ohne die Gründung neuer, wirklich interessensfreier Strafverfolgungsbehörden wird der Kampf gegen die Käuflichkeit innerhalb der bestehenden Institutionen des Staates nicht gelingen.
5. Das veraltete Wahlsystem
Es mag politisch inkorrekt sein, es zu betonen: wer heute wählen geht, wählt umsonst. Das wollen Sie nicht glauben? Warum nicht? Das Wahlsystem der Bundesrepublik ist ebenso veraltet, wie dessen Interpretation. Welcher Partei man nämlich seine Stimme verleiht, spielt für die Bildung der Regierungskoalition ohnehin keine Rolle. Am Ende entstehen – je nach Konstellation – rein rechnerische Mehrheiten. Doch will ein überzeugter Sozialdemokrat tatsächlich vor dem Urnengang mit der CDU paktieren? Und würde ein Anhänger der CSU am Ende tatsächlich schwarz-grün gewählt haben – so, wie es möglicherweise nach der Wahl die Partei-Granden bestimmen?
Dem Wahlvolk wird das alles als „Entscheidung des Souveräns“ verkauft. In Wirklichkeit ist jede abgegebene Stimme ein Blankoscheck für irgendeine Koalitionsbildung. Mathematik, nicht Volkes Wille geben dabei den Ausschlag.
Gewiss, nicht zu wählen stärkt die extremen Kräfte im Lande, und darin liegt eine ernstzunehmende Gefahr. Doch Wahlen als Mathe-Show zu inszenieren führt der Demokratie einen weitaus größeren Schaden zu: Nahezu die Hälfte der Bürger sind heute Nichtwähler, weil sie sich nicht mehr in das System der Täuschung einbinden lassen wollen.
Die Revolution 2.0 kann Abhilfe schaffen, indem sie das Wahlrecht reformiert. Koalitionsaussagen müssen verbindlich bleiben, wer regieren will, muss eine eigene Mehrheit erzielen. Ansonsten wird das politische System zerbrechen.
Wer solche Gedanken als Utopie abtut, verkennt die Realität. Der Widerstand gegen das bestehende System wächst. So gründete die Jugendorganisation der IG Metall Anfang 2013 einen neuen Staat. Die Proklamierung erfolgte in Berlin, wer Staatsbürger werden wollte, erhielt einen eigenen Pass von NEUStaat. Darüber berichtet wurde so gut wie nicht – aber innerhalb weniger Stunden hatten sich mehr als 2500 Jugendliche aus ganz Europa für die neuen Pässe entschieden. Warum das so ist, erklärt der nächste Grund für die Revolution 2.0.
6. Das Ende der sozialen Gerechtigkeit
Tatsächlich steht Europa mit einer Jugendarbeitslosigkeit von bis zu 50 Prozent vor einem Trümmerhaufen. Selbst wer Arbeit hat, kann seinen Lebensabend in 40 Jahren nicht genießen – weil die Rentenkassen schon auf Grund der demographischen Entwicklung zusammenbrechen werden. Die Politik bietet nur einen Ausweg: Die Anhebung des Rentenalters. Doch was darf's an Utopien noch sein? Die Rente mit 67? Mit 69? Oder lieber erst mit 89? Schon heute gelten 50jährige ohne Job als nicht mehr vermittelbar.
Die Revolution 2.0. muss kommen, damit die Jugend in Europa eine Chance auf Zukunft hat. Darauf zu hoffen, dass Konzerne ihre moralische Ader von sich aus entdecken, hat bisher nicht funktioniert. Im Gegenteil: Während Mittelständler rund 30 Prozent Steuern bezahlen, führen Großkonzerne lediglich fünf Prozent an den Staat ab. Das Comeback der sozialen Marktwirtschaft, wie derzeit von Frank Schirrmacher in seinem Buch EGO angeregt, ist eine gute Idee – sie wird aber nur mit Hilfe der Revolution 2.0 funktionieren.
7. Großprojekte als organisierte Kriminalität
Ein weiterer Grund für die Revolution 2.0 sind die ausufernden Großprojekte auf Kosten der Steuerzahler. Dabei muss man nicht einmal Vorhaben wie Elbphilharmonie, Stuttgart 21 oder den Hauptstadtflughafen BER ins Auge fassen. Meist kommt die organisierte Geldentwendung weniger spektakulär daher.
Etwa auf Rügen, wo der Neubau einer neu gebauten Bundestraße mit über 50 Mio. Euro zu Buche schlägt – für 13 Kilometer Straße. Kein Einzelfall. Rund 50.000 Euro koste der Meter Autobahnbau und -erhalt, will man uns glauben lassen. Doch wer legt diese Preise fest – und warum müssen wir das so hinnehmen? Die Revolution 2.0 kann die Selbstbedienungsmentalität weniger Unternehmen beenden, indem sie Vater Staat zum gleichberechrtigten Partner der Konzerne macht. Und die kriminellen Seilschaften innerhalb des Staates beendet.
8. Das Ende der Pressefreieheit
Das Ende kommt leise und unbemerkt. Aber mit dem Sterben von FTD, FR und anderen Medien verschärft sich ein Prozess, über dessen wahren Ursachen so gut wie nicht berichtet wird: Deutschlands Medien geraten immer stärker unter Druck, Politik und Konzerne nehmen mittlerweile massiven Einfluss auf die Berichterstattung. Die Folgen für unsere Demokratie sind fatal. Denn eine schwache Presse ermutigt die Politik zu immer neuen Versuchen, die Pressefreiheit zu untergraben.
So musste das Bundesverwaltungsgericht im Februar 2012 darüber entscheiden, ob Bundesbehörden in Zukunft noch eine Auskunftspflicht gegenüber der Presse haben, oder nicht. Noch vor einem Jahrzehnt wäre allein dieser Gedanke abstrus gewesen – 25 Jahre nach dem Mauerfall vergessen Deutschlands Politiker, dass die Freiheit der Presse in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert ist.
Die Revolution 2.0 muss sich daher auch gegen die tägliche, versteckte Aushöhlung der Meinungs- und Pressefreiheit richten. Tut sie das nicht, droht die Republik in eine Phase der Autokratie zu verfallen.
9. Revolution 2.0. – aber wie?
Revolution 2.0 klingt gut, doch wie soll diese vonstatten gehen? Protestbewegungen wier Occupy oder Attac haben gezeigt, dass herkömmliche Demonstrationen zwar eine gewisse mediale Aufmerksamkeit nach sich ziehen – mehr aber auch nicht. Denn Banken oder Großkonzerne verfügen nicht nur über Krisenberater. Sie steuern über beim Bundestag akkreditierte Lobbygruppen auch die politischen Entscheidungen. Wer die Revolution 2.0 will, muss daher umdenken – und mit innovativen Ideen aufwarten.
Gewiss, nach heutigen Maßstäben wären nicht alle Mittel legal. Wer mit Wikileaks sympathisiert, macht sich in manchen Ländern strafbar. Wer Anonymous unterstützt, riskiert auch in Deutschland ernsthafte Probleme. Doch das bringen Revolutionen so mit sich. Wir zeigen anhand von Beispielen aus anderen Ländern, wie sich die Bevölkerung mit friedlichen Mitteln gegen ein System zur Wehr setzen kann, das schon lange unsere Demokratie gefährdet.
Umfang: 220 Seiten
Fertigstellung: 1.10.2013 zur Frankfurter Buchmesse
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